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Schlagwort: EGMR

EGMR

Unbehandelt eingesperrt: EGMR verurteilt Italien im Fall Niort

Posted on 7. Mai 20252. Mai 2025 by Markus Drechsler

Mit seiner Entscheidung vom 27. März 2025 (Nr. 4217/23) stellt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erneut klar: Wer psychisch krank ist, darf nicht in…

EGMR

EGMR: Verstoß gegen Meinungsfreiheit in türkischen Gefängnissen festgestellt

Posted on 11. Jänner 202511. Jänner 2025 by Markus Drechsler

Präzedenzfall: Ablehnung von Publikationen für Häftlinge ist nicht mit Artikel 10 der EMRK vereinbar. Am 17. Dezember 2024 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)…

Maßnahmenvollzug

Psychisch Gesunde in Einrichtungen für geistig abnorme Rechtsbrecher: Ein Konflikt mit der Menschenrechtskonvention

Posted on 26. August 202425. August 2024 by Markus Drechsler

Ein aufsehenerregender Fall aus Österreich beleuchtet die schwierige Balance zwischen Strafrecht und Menschenrechten. Ein Mann, der keine nachweisbare psychische Erkrankung aufweist, wird trotz einer Gesetzesänderung…

EGMR

Entscheidung des EGMR: Verstoß gegen das Recht auf ein faires Verfahren im Fall Wick gegen Deutschland

Posted on 10. August 202413. Jänner 2025 by Markus Drechsler

Bericht über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte von Juni 2024 im Fall Wick gegen Deutschland Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im…

Strafvollzug

Populismus und Erniedrigung

Posted on 8. Jänner 2024 by Union für die Rechte von Gefangenen

Zur Gesundheitsversorgung von Gefangenen. Zweifellos war es eine ungewöhnliche Häufung von Fluchtversuchen: Vier Gefangenen gelang innerhalb von zwei Wochen die Flucht bei einer Ausführung ins…

EGMR

Britische Regierung einigt sich außergerichtlich in EGMR-Verfahren wegen menschenrechtswidriger Einzelhaft eines 15-jährigen

Posted on 18. Dezember 202313. Jänner 2025 by Markus Drechsler

Die Regierung hat sich zur Zahlung einer Entschädigung bereit erklärt, nachdem sie eingeräumt hat, dass ein 15-jähriger Junge mit schweren psychischen Problemen, der wochenlang in…

Maßnahmenvollzug

Maßnahmenvollzug: die Reform, die keine ist

Posted on 12. Dezember 202210. Dezember 2022 by Markus Drechsler

Spätestens seit dem Schlussbericht der Arbeitsgruppe Maßnahmenvollzug im Jahr 2015 war allen klar, dass es eine grundlegende Reform dringend braucht, um den Maßnahmenvollzug menschenrechtskonform zu…

Maßnahmenvollzug

VertretungsNetz zum Maßnahmenvollzugsgesetz: Reform geht nicht weit genug

Posted on 1. Dezember 20221. Dezember 2022 by Markus Drechsler

VertretungsNetz kritisiert Einweisungsvoraussetzungen und Ausbau von Großanstalten. Der Maßnahmenvollzug gilt seit langem als menschenrechtliche Baustelle. Schon zweimal hat sogar der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Österreich…

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