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Schlagwort: OGH

Maßnahmenvollzug

„Meiner Meinung nach verstößt der Maßnahmenvollzug gegen grund- und menschenrechtliche Vorgaben“

Posted on 3. Mai 20253. Mai 2025 by Markus Drechsler

Interview mit Carina-Paloma Bahro von der Universität Innsbruck: Die Reform des Maßnahmenvollzugs sollte ein Meilenstein werden – klarere gesetzliche Vorgaben, höhere Treffsicherheit bei der Unterbringung…

Judikatur

Pflege und Freiheitsbeschränkung: Wer darf entscheiden?

Posted on 12. Dezember 2024 by Markus Drechsler

OGH-Urteil klärt Anordnungskompetenzen in Behinderteneinrichtungen Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat mit einem Beschluss vom 23. Oktober 2024 (7 Ob 141/24x) klargestellt, dass freiheitsbeschränkende Maßnahmen in…

Kommentar

Die Fehler im System

Posted on 25. Mai 2023 by Markus Drechsler

Der erste Teil der Reform des, seit Jahren in der Kritik stehenden, Maßnahmenvollzug ist nun teilweise in Kraft getreten. Es gibt auch offensichtliche Fehler im…

Allgemein

Heimopferrente: Wie gewonnen, so zerronnen?

Posted on 27. Jänner 2023 by Markus Drechsler

VertretungsNetz fordert gesetzliche Änderung: Heimopferrente muss den Betroffenen bleiben. Eine Heimopferrente soll Menschen entschädigen, die als Kinder oder Jugendliche in einem Heim oder einer psychiatrischen…

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