FPÖ sieht Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Überbelag in der Justizanstalt Josefstadt
Mit drastischen Worten äußerte sich FPÖ-Mandatar Christian Lausch zur aktuellen Lage der Justizanstalt Josefstadt. Obwohl diese derzeit generalsaniert werde, würden trotz aller Warnungen immer mehr Häftlinge dorthin verlegt werden. Es handle sich dabei um eine „tickende Zeitbombe“ und eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, warnte er. Außerdem wollte er mehr darüber wissen, warum vor Kurzem ein Auszubildender in der Justizwacheschule vom DSN abgeführt worden sei. Man habe gehört, dass es sich dabei um einen IS-Sympathisanten handeln soll.
Im Hinblick auf die aktuelle Situation in der Justizanstalt Josefstadt wurde von Seiten des Ressorts darauf verwiesen, dass bereits zahlreiche Maßnahmen zur Entlastung gesetzt wurden und zudem eine diesbezügliche Task-Force in den nächsten Tagen die Arbeit aufnehmen werde. Im Konkreten wurden etwa die Frauenabteilung und die Außenstelle Göllersdorf abgesiedelt sowie eine Reihe von Insassen überstellt. Derzeit gebe es auch nur neun „echte“ Jugendliche, deren Strafen aber teilweise schon bald enden würden.
Ein Vertreter des Ministeriums teilte dem FPÖ-Abgeordneten Lausch weiters mit, dass jeder Aspirant bzw. jede Aspirantin für die Justizwache einer erweiterten Sicherheitsüberprüfung durch die DSN unterzogen werde. Im konkreten Fall seien „bestimmte Merkwürdigkeiten“ aufgefallen, es gab aber keine Hinweise auf eine Gefährdung der Sicherheit. Das Ausbildungsverhältnis mit der Person wurde beendet.
Dem Problem der gehäuften Zahl an geflüchteten Häftlingen sei man unter anderem in Form von zwei Sicherheitskonferenzen, Einzelfallprüfungen und der Anschaffung eines diversifiziertem Fesselwerks entgegengetreten. Außerdem wurden die Schulungen intensiviert, um die an Eskorten teilnehmenden Bediensteten besonders zu sensibilisieren. Bis auf einen Häftling konnten alle geflüchteten Insassen wieder in die Anstalten zurückgebracht werden.
